Digitalisierung des Finanzmarktes: Ein neues Zeitalter beginnt mit dem Finanzmarktdigitalisierungsgesetz (FinmadiG)
Digitale Finanzdienstleistungen sind integraler Bestandteil einer zukunftsgerichteten und wettbewerbsfähigen Wirtschaft. Mit dem Einsatz innovativer Technologien, wie der Distributed Ledger Technologie, können Effizienzen gesteigert und Kosten reduziert werden.
Das Finanzmarktdigitalisierungsgesetz, kurz FinmadiG, ist ein bahnbrechender Schritt in der Modernisierung des deutschen und europäischen Finanzsektors. Dieses Gesetz adressiert die Notwendigkeit, digitale Finanzdienstleistungen in die zukunftsgerichtete Wirtschaft zu integrieren.
Das FinmadiG zielt darauf ab, die europäische Verordnung MiCA, die Neufassung der EU-Geldtransferverordnung sowie das DORA-Paket in nationales Recht zu überführen. Während MiCA einen neuen Rahmen für die Regulierung von Kryptowerten schafft, erweitert die EU-Geldtransferverordnung die Vorschriften für Geldtransfers auf Kryptowährungen. Das DORA-Paket setzt einheitliche IT-Sicherheitsstandards für den Finanzsektor.
Diese umfassende Gesetzesinitiative stellt eine entscheidende Reaktion auf die zunehmende Digitalisierung und Komplexität des Finanzmarktes dar und unterstreicht das Bestreben, Innovation zu fördern und gleichzeitig Sicherheit und Stabilität zu gewährleisten.
Das FinmadiG soll am 30. Dezember 2024 in Kraft treten.
Europäische Strategie und Ziele: Einheitliche Lösungen für den digitalen Finanzmarkt
Das FinmadiG ist eine direkte Antwort auf die von der Europäischen Kommission im Jahr 2020 vorgestellte EU-Strategie für ein digitales Finanzwesen. Es legt einen umfassenden rechtlichen Rahmen für die Regulierung und Aufsicht des Finanzmarktes in der digitalen Ära fest.
Eines der Hauptziele ist es, einheitliche Lösungen innerhalb des europäischen Binnenmarktes zu schaffen, um die digitale Resilienz zu erhöhen und effektiv neuen Risiken, insbesondere der Geldwäsche, entgegenzuwirken.
Kryptowerte-Regulierung: Ein neues Zeitalter für Kryptomärkte
Ein zentraler Bestandteil des FinmadiG ist die Regulierung von Kryptowerten. Die Verordnung (EU) 2023/1114 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. Mai 2023 schafft ein Rahmenwerk für Primär- und Sekundärmärkte für Kryptowerte.
Dies umfasst Zulassungsvorbehalte, Transparenz- und Offenlegungspflichten, den Schutz der Inhaber von Kryptowerten und Kunden der Anbieter von Kryptowerte-Dienstleistungen sowie die Regulierung von Insiderinformationen und Marktmanipulation.
Transparenz in Kryptotransaktionen: Die Verordnung EU 2023/1113
Die Verordnung (EU) 2023/1113 adressiert die Übermittlung von Angaben bei Geldtransfers und Transfers bestimmter Kryptowerte. Sie zielt darauf ab, die Rückverfolgbarkeit von Transfers virtueller Vermögenswerte zu erleichtern, indem Anbieter von Dienstleistungen für virtuelle Vermögenswerte verpflichtet werden, Angaben zu den Auftraggebern und Begünstigten dieser Transfers einzuholen und bereitzustellen.
Cybersicherheit im Finanzsektor: Stärkung der digitalen Resilienz
Ein weiterer wesentlicher Aspekt des Gesetzes ist die Stärkung der digitalen operationalen Resilienz im Finanzsektor. Angesichts der zunehmenden Cyberangriffe, die eine potenzielle Gefahr für die Stabilität des Finanzsystems darstellen, setzt das FinmadiG auf die Verordnung (EU) 2022/2554 und die Richtlinie (EU) 2022/2556, um einheitliche Anforderungen an die Sicherheit von Netzwerk- und Informationssystemen festzulegen.
Das Kryptomärkteaufsichtsgesetz (KMAG): Vereinfachung der Kryptowerte-Regulierung
Das FinmadiG führt auch ein neues Kryptomärkteaufsichtsgesetz (KMAG) ein, um die Regulierung von Kryptowerten zu vereinfachen und den neuen europäischen Vorschriften anzupassen.
Es überführt die bisherige nationale Regulierung von Bank- und Finanzdienstleistungen in Bezug auf Kryptowerte in den neuen Rechtsrahmen und passt sie an die Besonderheiten der Kryptomärkte an.
Gesetz zur Aufsicht über Märkte für Kryptowerte
(Kryptomärkteaufsichtsgesetz – KMAG)
Mit dem KMAG werden folgende Regelungen getroffen:
- Kapitel 1: Allgemeine Maßnahmen
- Kapitel 2: Durchsetzung der Zulassungsvorbehalte
- Kapitel 3: Maßnahmen in Hinblick auf das öffentliche Angebot und die Zulassung zum Handel
- Kapitel 4: Beaufsichtigung von Instituten
- Abschnitt 1 Allgemeine Maßnahmen
- Abschnitt 2 Sonderbestimmungen für Emitt enten vermögenswertreferenzierter Token und E-Geld-Token
- Abschnitt 3 Sonderbestimmungen für Anbieter von Kryptowerte-Dienstleistungen
- Abschnitt 4 Handel auf Handelsplattformen für Kryptowerte und Verhinderung von Marktmissbrauch auf Handelsplattformen für Kryptowert
- Kapitel 5: Rechnungslegung, Vorlage von Rechnungslegungsunterlagen, Bestellung des Abschlussprüfers und Abschlussprüfung
- Kapitel 6: Maßnahmen in besonderen Fällen
- Kapitel 7: Straf- und Bußgeldvorschriften
Zusammenfassung: FinmadiG als Schlüssel zur digitalen Transformation des Finanzsektors
Insgesamt stellt das FinmadiG einen entscheidenden Schritt dar, um den deutschen Finanzsektor an die digitale Zukunft anzupassen. Es bietet einen rechtlichen Rahmen, der Innovationen fördert, Vertrauen schafft und gleichzeitig für Sicherheit und Stabilität im Finanzsystem sorgt.
Durch dieses Gesetz wird Deutschland nicht nur in der Lage sein, die digitale Transformation des Finanzsektors erfolgreich zu gestalten, sondern auch eine führende Rolle in Europa und weltweit einzunehmen.